Allgemeine Geschäftsbedingungen ShadowLine GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen ShadowLine GmbH


1. Allgemeines
ShadowLine GmbH wird im folgenden als Verkäufer, der Vertragspartner als Käufer bezeichnet. Unsere Lieferungen, Leistungen, Angebote und sonstigen rechtsgeschäftlichen Handlungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht gesondert vereinbart wurden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Bei Unwirksamkeit einzelner Bedingungen bleiben die übrigen Geschäftsbedingungen wirksam.
2. Angebote
Alle Angebote des Verkäufers, einschließlich der Angaben zu Maßen, Zeichnungen, Abbildungen, Beschreibungen und anderen Leistungsdaten, auch soweit Angebote des Verkäufers durch Dritte abgegeben werden, sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, etwas anderes ist ausdrücklich schriftlich vereinbart worden. Der Käufer ist an die dem Verkäufer gegenüber abgegebenen Bestellungen und Erklärungen gebunden. Ein Vertrag mit dem Verkäufer kommt durch tatsächliche Ausführung des Auftrages, schriftliche oder fernschriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers zustande. Telefonische Bestellungen führen wir nur auf Gefahr des Käufers aus, da eine korrekte Aufnahme und Abwicklung nur bei Wahrung der Schriftform garantiert werden kann.
3. Preise
Es gelten die Preise der am Liefertag gültigen Preisliste. Preisänderungen bleiben vorbehalten. Die Preise verstehen sich inclusive Mehrwertsteuer, die zu dem am Liefertag gültigen Mehrwertsteuersatz berechnet wird. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands bis zu einer Paketlänge von 240 cm frachtkostenfrei per UPS (Versandart: Standard). Pakete über 240 cm Länge werden mit einer Frachtkostenpauschale von 50 € berechnet. Die Pauschale entfällt bei einem Nettowarenwert der Lieferung von mehr als 1000,00 €. Expresssendungen werden gegen Berechnung der anfallenden Frachtkosten geliefert. Mindestbestellwert pro Auftrag 20 €. Bei geringeren Werten wird pauschal der Mindestbestellwert (20 €) berechnet.
4. Zahlungen
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Skonti können nur gewährt werden, wenn sämtliche fälligen Zahlungsverplichtungen aus früheren Lieferungen erfüllt sind, und der Rechnungsbetrag innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum beim Verkäufer eingegangen ist. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist allein der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto des Verkäufers maßgebend. Bei neu eingegangenen Geschäftsbeziehungen oder bei Zahlungschwierigkeiten und Zahlungsverzug des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, Lieferungen nur gegen Barzahlung, Nachnahme oder Vorauskasse zu liefern. Eine Aufrechnung von Gegenansprüchen des Käufers mit Ansprüchen des Verkäufers ist ausgeschlossen, es sei denn, dass es sich bei der Gegenforderung um eine unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderung handelt. Im Falle des Verzuges ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
5. Lieferung, Gefahrübergang
Die vom Verkäufer genannten Liefertermine sind unverbindlich, wenn nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich bestätigt worden ist. Die Gefahr der Versendung der Ware trägt der Käufer. Bei Transportschäden sind, zur Wahrung von Ersatzansprüchen, offene Schäden unverzüglich beim Empfang der Ware schriftlich auf den Frachtpapieren zu vermerken und verdeckte Schäden innerhalb von 6 Tagen an den Verkäufer zu melden. Für die Entsorgung anfallender Verpackungsmaterialien hat der Käufer selbst Sorge zu tragen.
6. Gewährleistung
Der Verkäufer weisst darauf hin, dass es sich bei den Waren um jeweils individuell hergestellte und maßgefertigte Produkte für den Käufer handelt.

Der Käufer ist verpflichtet, Lieferungen unverzüglich zu überprüfen (§ 377 HGB). Die Feststellung von Mängeln muss dem Verkäufer binnen einer Ausschlussfrist von 7 (sieben) Kalendertagen nach der Lieferung unter Angabe der konkreten Beanstandung, Fotos und Videos schriftlich mitgeteilt werden. 

Verdeckte Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Erscheinen schriftlich zu rügen.

Nach Ablauf der Frist sind Gewährleistungsansprüche verwirkt und damit ausgeschlossen. 

Jegliche Gewährleistung steht unter dem Vorbehalt, dass die von dem Verkäufer gelieferte Ware fachgerecht gewartet und behandelt wird. 

Keine Gewähr wird daher übernommen für Schäden, die z.B. aus folgenden Gründen entstanden sind: unsere leichte Fahrlässigkeit ,Unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel und Putz- und Waschmittel oder Austauschwerkstoffe. Durch Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten, die der Käufer oder Dritte unsachgemäß ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung vornehmen, erlöschen sämtliche Gewährleistungsrechte. 

Bei berechtigten Beanstandungen, die der Verkäufer zu vertreten hat, wird der Verkäufer die Ware nach eigener Wahl umtauschen oder den Mangel auf kostengünstigste Weise beseitigen. 

Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist der Verkäufer zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers, sind ausgeschlosssen. 

Vorstehende Haftungseinschränkungen gelten nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers beruht. 

In diesem Falle ist die Haftung für Vermögens- und Sachschäden der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Versendung der Ware oder der Lieferung „frei Haus”. Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen hinsichtlich der Farbe, des Gewichts, der Ausführung, des Designs oder Farb- und Maserungsabweichungen bei Naturprodukten wie Holz können nicht beanstandet werden. 

Die Abtretung der dem Auftraggeber zustehenden Gewährleistungsansprüche an vertragsfremde Dritte ist ausgeschlossen.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.  Der Käufer dart die Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer den Verkäufer davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware seinerseits gegebenenfalls nur unter Eigentumsvorbehalt weiter zu veräußern. Die dem Käufer aufgrund dieser Veräußerung zustehenden Forderung gegen den Erwerber tritt der Käufer hiermit an den Verkäufer ab. Der Käufer ist verpflichtet, eingehende Zahlungen aus der Veräußerung an den Verkäufer weiterzuleiten. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Ware durch den Käufer wird stets für den Verkäufer vorgenommen. Wird die Ware mit anderen und nicht dem Verkäufer gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
8. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Als ausschließlicher Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Berlin vereinbart. Dies gilt auch, wenn Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Anwendbarkeit des einheitlichen internationalen Kaufrechts ist ausgeschlossen.


ShadowLine GmbH, Alsterweg 68, D-14167 Berlin
Telefon: +49.30.77 20 77-0, Telefax: +49.30.7720 77-10
Amtsgericht Berlin-Charlottenburg HRB 153645